Distanzelektroimpulsgeräte - Polizeipräsident begründet die Pilotierung im Wachbereich Nord

Am vergangenen Freitag (15.01.2021) hat NRW-Innenminister Herbert Reul das neue Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) im Regionalen Trainingszentrum der Dortmunder Polizei der Öffentlichkeit vorgestellt.

Nach Entscheidung des Innenministeriums wird das DEIG in vier Behörden getestet. Die Pilotbehörden sind das PP Düsseldorf, Gelsenkirchen, der Rhein-Erft-Kreis und das PP Dortmund.

In Dortmund soll das DEIG mit insgesamt 14 Geräten im Bereich der Polizeiwache Nord getestet werden. Nach 12 Monaten Testphase wird evaluiert und erst im Frühjahr 2022 ist mit einer Entscheidung zur Einführung des DEIG zu rechnen.

Dem Dortmunder Polizeipräsidenten Gregor Lange ist es wichtig, noch einmal die Gründe, die zur Entscheidung für die Polizeiwache Nord als Teststandort geführt haben, deutlich zu machen.

"Die Sicherheit in der nördlichen Innenstadt ist ein behördenstrategischer Schwerpunkt meiner Behörde, dort gehen wir mit viel Personal und Engagement für die Sicherheit der Menschen vor. In den letzten Jahren hat es einen erheblichen Rückgang um nahezu 40 % der Straftaten in der Nordstadt gegeben und trotzdem ist die Kriminalitätsbelastung in diesem Bereich höher als in anderen Vororten. Gleichzeitig ist die Anzahl der Widerstandsdelikte gegen die Einsatzkräfte der Polizei gestiegen und das ist besorgniserregend."

Der Dortmunder Polizeipräsident führt diese Entwicklung zum einen auf ein gesellschaftliches Phänomen zurück, welches alarmierend ist. Immer weniger Respekt gegenüber Vertretern der Sicherheitsbehörden ist seit Jahren feststell- aber nicht hinnehmbar. Dazu betont Gregor Lange: "Für die Sicherheit in der Nordstadt führen wir fast täglich Schwerpunkteinsätze durch und sind als Polizei sehr präsent. Die einen, die Bewohner und Besucher der Nordstadt freut das sehr, während Straftäter und Drogenhändler hingegen den wachsenden Druck auf sich spüren. Und genau diese Menschen setzen sich gegen eine immer präsentere Polizei immer häufiger zur Wehr."

Der Dortmunder Polizeipräsident macht deutlich: "Diese Entwicklung ist in einem Rechtstaat nicht hinnehmbar. Ich erhoffe mir von dem DEIG in der Dortmunder Nordstadt eine klar deeskalierende Wirkung. Ich erhoffe mir weniger Widerstände und tätliche Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte und *Innen. Ich erhoffe mir weniger Verletzte auf beiden Seiten. Ob das DEIG diese Hoffnung erfüllen kann, muss und wird die 12-monatige Testphase zeigen."

Zur jetzt geäußerten Kritik der Dortmunder Grünen Fraktion stellt der Polizeipräsident klar: "Wir entscheiden grundsätzlich nur nach fachlichen Aspekten! Die Herkunft, die Nationalität, etwaige Migrationshintergründe von Menschen spielen bei unseren Entscheidungsprozessen keine, aber auch gar keine Rolle. Wir hatten im Wachbereich Nord im Jahr 2019 - 171 Widerstände und tätliche Angriffe auf unsere Einsatzkräfte. Das war deutlich mehr, als in anderen Bereichen und so war die Entscheidung für den Testbereich eindeutig und unstreitig."

Gregor Lange signalisiert in Richtung der neuen Bezirksbürgermeisterin der Fraktion der Grünen Gesprächsbereitschaft und wird die engagierte Politikerin in Kürze für ein Gespräch ins Dortmunder Polizeipräsidium einladen. Dazu Gregor Lange: "Mir ist völlig bewusst, wie sensibel das Thema "DEIG" ist, ich kann aber versichern, dass unsere Beamtinnen und Beamten immer mit sehr viel Fingerspitzengefühl und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften in jeden Einsatz gehen werden."