19. Mai 2019 / Aktuelles aus der Stadt

Interesse an Europawahl in Dortmund hoch

Deutlich mehr Briefwahl-Anträge als 2014

Am Sonntag, 26. Mai 2019, ist Europawahl in Deutschland. In Dortmund sind rund 450.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Schon jetzt zeichnet sich bei den Dortmunder*innen ein hohes Interesse an der Wahl ab: Im Vergleich zu 2014 sind zum jetzigen Zeitpunktüber 10.000 Briefwahl-Anträge mehr eingegangen.

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Jeder wahlberechtigten Person steht eine Stimme zur Verfügung. Das Dortmunder Stadtgebiet ist in insgesamt 386 Stimmbezirke aufgeteilt. Der örtliche Wahlraum ist auf den Wahlbenachrichtigungskarten eingetragen.

Höhere Briefwahl-Beteiligung zeichnet sich ab
Wählen können Bürger*innen in dem ihnen zugeteilten Wahllokal oder per Briefwahl. Von dieser Möglichkeit haben vier Wochen nach der Erstellung des Wählerverzeichnisses über 10.000 Dortmunder*innen mehr als bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 Gebrauch gemacht. Am 10. Mai 2019 waren beim Wahlbüro bereits 56.054 Anträge für Briefwahl-Unterlagen eingegangen. Das sind im Vergleich rund 22 Prozent mehr als zum gleichen Zeitpunkt 2014. Bei der Europawahl 2014 waren vier Wochen nach Erstellung des Wählerverzeichnisses nur 46.024 Anträge eingegangen. Damit zeichnet sich schon jetzt eine höhere Briefwahl-Beteiligung als 2014 ab. Anträge sind weiterhin möglich.

Nicht zugestellte Wahlbenachrichtigungen
Wahlberechtigte die bisher keine Wahlbenachrichtigung bekommen haben, melden sich umgehend bei der Stadt Dortmund (www.wahlen.dortmund.de). www.wahlen.dortmund.de. "Bei nicht oder falsch zugestellter Wahlbenachrichtigungen sind wir letztlich auf die Rückmeldungen der Empfänger angewiesen", so die Stadt. Falls Sie die Wahlbenachrichtigung nicht mit in den Wahlraum nehmen, können Sie dennoch wählen. In diesem Fall müssen sie sich mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen. Ihr persönliches Wahllokal finden Sie ebenfalls auf den Seiten zur Europawahl.

 

Briefwahl-Antrag im Rathaus, per Post oder online möglich
Briefwahl-Unterlagen können mithilfe der Wahlbenachrichtigungskarte beantragt werden. Hierfür ist auf der Rückseite der Karte ein Antrag vorgesehen. Die Rücksendung der Wahlbenachrichtigungskarte mit dem unterschriebenen Antrag in einem handelsüblichen Briefumschlag gewährleistet die Zusendung der Briefwahlunterlagen. Hierbei ist unbedingt auf eine ausreichende Frankierung zu achten. Bürger*innen können die Unterlagen aber auch online beantragen. Unter www.wahlen.dortmund.de steht der "Briefwahlantrag online" zur Verfügung.

Wer seine Briefwahl-Unterlagen persönlich beantragen möchte, kann dies ausschließlich im Rathaus, Friedensplatz 1, tun. Hier wird ein eigener Bereich für die Briefwahl eingerichtet. Dort haben Bürger*innen auch die Möglichkeit, ihre Stimme vor Ort, schon vor dem Wahlsonntag am 26. Mai, abzugeben. Das Briefwahlbüro ist montags, dienstags und mittwochs von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, donnerstags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet.

Erstmals sind für die Europawahl 2019 auch sogenannte "in allen ihren Angelegenheiten betreute Personen" wahlberechtigt. Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. April 2019 entschieden, dass betroffene Personen an der Europawahl dann teilnehmen können, wenn sie einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. In Dortmund haben 26 Personen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Stadt sucht freiwillige Wahlhelfende
Für die Durchführung der Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019, sucht die Stadt Dortmund noch freiwillige Wahlhelfende . Bei der Europawahl können Personen ab 18 Jahren im Wahlvorstand mithelfen. Voraussetzung ist, dass sie selbst wahlberechtigt sind. Es können also deutsche Staatsangehörige sein oder Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaates. Die Tätigkeit als Wahlhelfende wird bei einem Einsatz in einem der 386 Dortmunder Wahlräume mit 50 Euro (Wahlvorstehende und Schriftführerende 55 Euro) und bei der Briefwahl mit 40 Euro entschädigt.

Meldungen als Wahlhelfende werden von den Bürgerdiensten unter der Rufnummer 0231/50–10933 oder per Online-Anmeldung entgegen genommen.

Online-Anmeldung für Wahlhelfer

 

Quelle: Stadt Dortmund/Nachrichten

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