Stadtverwaltung baut digitalen Service weiter aus

Noch bürger*innenfreundlicher soll die Dortmunder Stadtverwaltung werden. Und deshalb können immer mehr Anträge und andere Dienstleistungen über das Serviceportal online erledigt werden. Insgesamt stehen derzeit 151 Leistungen als Online-Service zur Verfügung.

"Das Serviceangebot der Stadtverwaltung wächst nahezu täglich", erklärt Digitalisierungsdezernent Christian Uhr. "Wir sind eine kund*innenorientierte Stadtverwaltung und möchten mit den digitalen Angeboten noch bürger*innenfreundlicher sein. Aber keine Angst, wir schließen niemanden aus. Face-to-Face-Beratungen, Service per Telefon und auch die Antragsstellung wie bislang, wird es natürlich weiterhin geben." Die Stadtverwaltung Dortmund sei weit vorne im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten.

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) soll einen bundesweit einheitlichen Zugang zu digitalen Dienstleistungen aller öffentlichen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen schaffen. Insgesamt wurden bundesweit 599 zu digitalisierende Verwaltungsleistungen (sogenannte OZG-Leistungen) identifiziert.

175 OZG-Leistungen fallen dabei in die kommunale Zuständigkeit. Alle Leistungen sind bis zum 31. Dezember 2022 als digitale Dienstleistung zur Verfügung zu stellen. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass dieses Ziel bundesweit nicht eingehalten werden kann. Auch auf kommunaler Ebene kommt es zur Verzögerungen, da sogenannte "EfA"-Leistungen ("Einer-für-Alle"-Leistungen) nicht rechtzeitig vom Bund für die Städte zur Verfügung gestellt werden können. Bei diesem Prinzip werden Leistungen nur einmalig entwickelt und allen anderen für eine Nachnutzung zur Verfügung gestellt. Erwartet wird ein OZG 2.0, das den Kommunen unter anderem die benötigten Ressourcen zur Verfügung stellen und die Automatisierung von Verwaltungsprozessen regeln soll.

Digitalisierung ist in allen Ämtern Thema
Die Stadtverwaltung Dortmund geht bei der Umsetzung des OZG amtsweise nach einem Phasenmodell vor. "Alle 35 Ämter in der Stadtverwaltung überlegen derzeit, was sie digitalisieren können", erläutert Uhr. Bis zum Jahresende können voraussichtlich 75 OZG-Leistungen online zur Verfügung gestellt werden.

Auch wenn das kommunale Ziel damit nicht voll erreicht ist, hat die Stadtverwaltung Dortmund in den vergangenen Jahren viel und ohne jede Unterstützung vom Land oder vom Bund geleistet. Die Entwicklung der 75 OZG-Leistungen erfolgte in Eigenregie und -finanzierung. Zudem wurde im Entwicklungsverlauf darauf geachtet, nicht nur den eigentlichen Antrag zu digitalisieren, sondern zugleich den dahinterliegenden Prozess der Bearbeitung der Verwaltungsleistung mitzubetrachten.

Im städtischen Serviceportal stehen aktuell insgesamt 151 Leistungen als Online-Service zur Verfügung. Aktuell wurden die Leistungen "Antrag für Reitkennzeichen und/oder -Plaketten" und "Bescheinigung für Reisende mit Betäubungsmittel" bereitgestellt.

Antragszahlen steigen stetig
2021 wurden insgesamt 66.640 Online-Anträge über das Serviceportal gestellt. Für das Jahr 2022 (Stand 07/2022) sind bisher 41.146 Online-Anträge über das Serviceportal bei der Stadtverwaltung eingegangen.

Auch das Sozialamt stellt sich digital neu auf: Bereits seit Anfang April können Bürger*innen über das Serviceportal ihren Antrag für den Fahrdienst für Menschen mit Behinderung auch online stellen. Dafür sind nur eine Registrierung im Serviceportal und eine anschließende Hochstufung des Nutzer*innenkontos erforderlich.

Der Fahrdienst für Menschen mit Behinderung ist ein Angebot für Bürger*innen, die aufgrund einer außergewöhnlichen Gehbehinderung nicht mehr mobil sind. Weitere Online-Dienste des Sozialamtes sind in Planung und werden zeitnah folgen.

Bei der Entwicklung der Online-Formulare beteiligt die Stadtverwaltung insbesondere die Bürger*innen. Nach eine Registrierung im städtischen Mitmachpool "mitWIRken"haben Interessierte die Möglichkeit, Formularentwürfe zu erhalten, zu testen und schließlich zu bewerten. Seit dem Jahreswechsel konnten so schon weit über 400 Rückmeldungen für die Weiterentwicklung der Online-Services genutzt werden. Über den Mitmachpool haben Interessierte auch die Möglichkeit, weitere Mitmach- und Beteiligungsangebote der Stadt zu nutzen.

Kampagne "Online Amt"
Mit der Kampagne "Online Amt" möchte die Stadtverwaltung auf das stetig zunehmende digitale Angebot der städtischen Verwaltungsleistungen aufmerksam machen. Das Motto der Kampagne ist "gucken, was online geht". Die Bürger*innen und Unternehmen sollen sich online über die verfügbaren Leistungen informieren und sich somit den Weg ins Bürgerbüro ersparen können.

"Die Stadtverwaltung hat bei der Digitalisierung von Dienstleistungen einen enormen Schritt nach vorne gemacht. Die Vorteile der Online-Services bestehen darin, dass Leistungen rund um die Uhr und ortsunabhängig beantragt werden können. Warum auch nicht, sind wir doch alle das smarte Bestellen von Leistungen rund um die Uhr gewohnt", betont Digitalisierungsdezernent Christian Uhr. "Sie können auch mobil über ein Smartphone und ohne Wartezeiten genutzt werden. Die Option, Anträge in Papierform zu stellen, bleibt natürlich weiterhin bestehen."

Quelle: Stadt Dortmund