Kein klares Signal gegen AfD im Dortmunder Rat

Kein klares Signal gegen AfD im Dortmunder Rat

Ein geplanter Antrag zur Abgrenzung gegenüber der AfD ist im Dortmunder Stadtrat zurückgezogen worden. Anlass war die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD sei als gesichert rechtsextrem einzustufen – verbunden mit der Forderung nach einem demokratischen Signal.

Geplanter Antrag zurückgezogen

• ✅ Thema „Demokratie verteidigen“ sollte am Donnerstag im Rat behandelt werden
• ✅ Antrag zielte auf Signalwirkung gegen rechtsextreme Kräfte – inklusive Positionierung zu Verbotsverfahren
• ✅ Keine Mehrheit in Sicht – Antrag daher zurückgezogen

Hintergrund: Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextrem ein

Besonders umstritten ist der Dortmunder AfD-Ratsherr Matthias Helferich, der sich selbst als „freundliches Gesicht des Nationalsozialismus“ bezeichnete und im Bericht des Bundesamts mehrfach genannt wird. Der Antrag sollte ein klares Zeichen setzen – blieb jedoch ohne politische Unterstützung im Rat.

Quelle: Stadtrat Dortmund, Grüne
Bildquelle: Symbolgrafik / KI-generiert