Die Polizei Dortmund blickt zufrieden auf das Versammlungsgeschehen am 20. Januar, das größtenteils friedlich, störungsfrei und anmeldekonform verlief. Zu der mit Abstand größten Versammlung des DGB Dortmund kamen rund 30.000 Menschen. Die Polizei Dortmund hat dabei die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet.
Der Aufzug bei dieser Versammlung lief vom Nordausgang des Hauptbahnhofs über die Steinstraße, Grüne Straße, Brinkhoffstraße und den Königswall zu Abschlusskundgebung auf dem Platz der Deutschen Einheit. Dabei kam es ab 15 Uhr zu starken Verkehrseinschränkungen im Dortmunder Innenstadtbereich. So war der Wall ab ca. 15:30 Uhr gesperrt, auch weitere Straßen waren zwischenzeitlich nicht befahrbar. Wir danken für das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger. Eine Person zeigte im Rahmen der Versammlung einen "Hitlergruß", weshalb die Polizei Dortmund ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat.
Polizeipräsident Gregor Lange sagte zum Versammlungsgeschehen: "Die Polizei Dortmund ist vielfältig und divers in unserer demokratischen Gesellschaft. Diese zu schützen, ist nicht nur unsere Aufgabe - es ist unsere Pflicht und Verantwortung. Wir stehen jeden Tag ein für die rechtsstaatlichen Prinzipien unserer Demokratie, in der verfassungsfeindlicher Extremismus keinen Platz hat!"
An einer weiteren Versammlung in Dortmund-Dorstfeld nahmen 400 Personen teil. Auch diese verlief störungsfrei und anmeldekonform. Im Zuge der Versammlung gab es allerdings am Vogelpothsweg in Dorstfeld eine Auseinandersetzung zwischen Personen aus dem rechten und linken Spektrum. Mindestens eine Person aus der Gruppe der Rechten setzte dabei Pfefferspray ein. Dieses wurde beschlagnahmt. Die Polizei Dortmund war unverzüglich vor Ort, stellte die Personalien fest und leitete ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung ein. Drei Personen aus dem rechten Spektrum wurden anschließend ins Polizeigewahrsam gebracht. Darüber hinaus zeigte eine Gruppe von Personen, die ebenfalls dem rechten Spektrum zuzuordnen waren, im Umfeld dieses Aufzugs ein Banner. Die Polizei Dortmund wertete dies als nicht angezeigte Versammlung und fertigte dazu eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
An einer weiteren Versammlung mit Ukraine-Bezug auf dem Friedensplatz nahmen 300 Personen teil. Auch diese Versammlung verlief störungsfrei und anmeldekonform und war um 17 Uhr beendet.
Quelle: Stadt Dortmund
