Brandschutzprogramm für Schulen: Stadt rechnet mit Millionenbetrag für 17 Baumaßnahmen

Etliche Brandschutzsanierungen an Dortmunder Schulen sind bereits abgeschlossen. Für die noch ausstehenden Maßnahmen sind jetzt Rückstellungen in Höhe von rund fünf Euro Millionen Euro geplant. Der Rat der Stadt Dortmund entscheidet darüber in seiner Sitzung am 16. Dezember 2021.

Mit dem Stichtag 31. August 2021 besteht für die im 11. Sachstandsbericht betrachteten 17 Maßnahmen ein Rückstellungsvolumen in Höhe von rund 4.800.000 Euro. In dem Bericht geht es um derzeit laufende Maßnahmen, Projekte, die seit dem letzten Sachstandsbericht im Dezember 2020 abgeschlossen, aber noch nicht schlussgerechnet wurden, und solche, die aktuell geplant werden.

Das Startsignal für das Brandschutzprogramm für Dortmunder Schulen hat das Land NRW bereits im Jahr 2000 gegeben. Damals trat die Schulbaurichtlinie NRW in Kraft. Die Stadt Dortmund reagierte daraufhin schnell. Alle Schulen in der Stadt kamen auf den Prüfstand, das Brandschutzprogramm an den Dortmunder Schulen wurde auf den Weg gebracht.

2010 fasste der Rat der Stadt Dortmund dann den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des bereits voraus geplanten Brandschutzprogramms an Dortmunder Schulen. Seitdem konnten die Brandschutzsanierungen der Dortmunder Schulen fast vollständig umgesetzt werden.

Sachstandsbericht betrachtet nicht nur Schulen
Von den 17 betrachteten Maßnahmen sind acht bereits fertiggestellt und werden kaufmännisch abgewickelt. Das Westfalenkolleg befindet sich in der Projektentwicklung. Die Umsetzungsvariante Sanierung/Neubau ist noch nicht festgelegt worden.

Die drei Berufskollegs Leopold-Hoesch, Gisbert-von-Romberg und Paul-Ehrlich befinden sich ebenfalls in der Projektentwicklung. Die betroffenen Kollegs sollen an anderen Standorten neu gebaut werden.

Zu diesen Schulen wurden die Kosten für die Brandschutzmaßnahmen ermittelt, die erforderlich sind und umgesetzt werden müssen, um den Weiterbetrieb der Berufskollegs für eine Übergangszeit zu gewährleisten. Die Projekte sind mit der Priorität 1 in das Schulbauprogramm aufgenommen worden.

Der Rat wird Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2021 für die drei Berufskollegs unter die Verwendung von Mehrerträgen zur Deckung beschließen.

Abwicklung der Rückstellungen im städtischen Haushalt
Eine finanzielle Belastung für den städtischen Haushalt entsteht jeweils im Jahr der Rückstellungsbildung. Da die Rückstellung für Planungsaufwände und Bauausführung in Anspruch genommen werden, entstehen in den Folgejahren keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt. Sind die Projekte schlussgerechnet, werden eventuell nicht verwendete Rückstellungsmittel aufgelöst und entlastend in den städtischen Haushalt zurückgeführt.
Quelle: dortmund.de | nachrichten