Ein Jahr nach Angriff auf die Ukraine ist Zahl der Geflüchteten in Dortmund stabil

Rund ein Jahr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine dauert der Krieg auf dem europäischen Kontinent an. Die Folgen sind in der Europäischen Union und in Deutschland zu spüren, sozialpolitisch wohl am meisten in den Kommunen.

Fast ein Jahr tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine und wirkte sich seither bis in die Dortmunder Stadtgesellschaft aus. Mehr als 7.000 Ukrainer*innen hat die Stadt aufgenommen und versorgt - und aktuell leben mehr als 5.000 ukrainische Geflüchtete in Dortmund, sagte Schuldezernentin Monika Nienaber-Willaredt am Dienstag, 21. Februar.

Nach der Sitzung des Verwaltungsvorstands gingen sie und Oberbürgermeister Thomas Westphal auf die Lage von Ukrainer*innen und anderen Geflüchteten ein. Vor fast einem Jahr, am 24. Februar 2022, starteten russische Truppen auf Befehl von Präsident Wladimir Putin einen Angriffskrieg auf das Nachbarland Ukraine.

Bis heute verzeichne Dortmund immer wieder Neuaufnahmen von ukrainischen Geflüchteten, berichtete der OB. Grundsätzlich seien die Zahlen aber stabil. "Die Aufnahme der Menschen aus der Ukraine lief relativ problemlos", ergänzte Nienaber-Willaredt beim Rückblick auf die vergangenen zwölf Monate. "Viele davon sind privat untergekommen. Wenn das nicht so gewesen wäre, wäre die Stadt schnell am Limit gewesen."

Aktuell stünden 1.000 Plätze in Unterkünften und über das Wohnraumvorhalteprogramm in Dortmund zur Verfügung. "Aber es geht ja nicht nur um die Ukrainer*innen, sondern auch um andere Krisenregionen weltweit. Nach dem Erdbeben in der Türkei und Syrien werden wir auch helfen und wahrscheinlich auch Menschen aufnehmen."

Kommunen nicht alleine lassen
Für Städte wie Dortmund wird laut Nienaber-Willaredt insbesondere das Vorhalten von Wohnraum teuer. Entsprechende steigende Kosten hätten aktuell alle Kommunen in Deutschland vor sich. Deshalb appellierte sie an Bund und Länder: "Wir müssen uns dringend Gedanken darüber machen, wie wir Integration und Unterbringung von Geflüchteten bundesweit lösen können. Es kann ja nicht sein, dass wir uns von Krise zu Krise hangeln."

Für Integration und Unterbringung brauche es "dauerhaft feste Strukturen", dafür müssten alle staatlichen Ebenen zusammenarbeiten. Bund und Länder dürften die Kommunen nicht alleine lassen, forderte sie.

Oberbürgermeister Thomas Westphal bekräftigte den Appell der Schuldezernentin und ging auf die besondere Situation für Betroffene aus dem türkisch-syrischen Erdbebengebiet ein. "Die Hilfe für Betroffene ist ein nationales Thema", sagte er etwa mit Blick auf die Einreisebedingungen und rechtliche Fragen rund um Ausweise und etwaige Ersatzpapiere.

Von der Bundesregierung sei es richtig gewesen, eine schnelle "Zugangsmöglichkeit mit Touristenvisum" schaffen zu wollen. Doch nach so einer Entscheidung müsse es auch weitergehen, sagte Westphal und deutete damit andere bürokratische Hürden an.

Zuwanderung hat Dortmund verändert
Auf die vergangenen elf Jahre gesehen hat die Stadt Dortmund laut Nienaber-Willaredt 55.000 Menschen mit ausländischem Pass aufgenommen. Das zeige: Nicht nur der Krieg gegen die Ukraine habe die Stadtgesellschaft verändert, sondern Migration insgesamt. "In Dortmund kommen Monat für Monat rund 100 schulpflichtige Kinder an - damit werden Sprachkurse, Schul- und Kitaplätze und Co. nötig. Das kostet alles Geld."

Geld und höhere Preise sind auch ein Thema für Dortmunds Bürger*innen, Betriebe und Institutionen. Die durch den russischen Angriffskrieg verursachte Energiekrise hat sich laut OB Westphal zumindest in Dortmund entspannt und Vorhersagen lassen ihm zufolge auf weitere Entspannung hoffen. "Aber wir dürfen nicht nachlassen und müssen weiter die Einspar-Effekte im Auge behalten. Schon jetzt schaffen wir die Bedingungen für den kommenden Winter." Bei einem Energiespitzengespräch am 1. März wollten Expert*innen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft über die kommenden Monate beraten.

Quelle: Stadt Dortmund